lernfähigkeit

Jetzt ist sie also gelaufen, die Wahl in Niedersachsen. Anders, als die meisten das in den letzten Tagen gesehen haben. Rössler muss nicht gehen, weil die FDP mal wieder den Sprung in den Landtag geschafft hat. Die Piraten sind nicht drin, weil sie in den Landtagen, in denen sie sitzen, wenig politisches Profil bewiesen haben: die Freiheit des Internet ist eben kein wirkliches Thema, wenn nicht die Freiheit der Menschen und der Gesellschaft im Zentrum steht und daraus die Freiheit alles anderen abgeleitet wird.

Und das heißt eben auch: politische Konzepte müssen auf breiter Front her. Stellung muss bezogen werden zu den brennenden Fragen dieser Gesellschaft. Und ich hoffe jetzt, dass das Ergebnis in Niedersachsen als ein Warnschuss verstanden wird und die restliche Zeit genutzt wird, um sich besser in Position zu bringen für die anstehenden Wahlen. Ansonsten könnte es den Piraten drohen, eine Episode des Jahres 2012 geblieben zu sein, hochgespült von einer breiten Welle der Unzufriedenheit und der Unzufriedenen – aber halt ohne wirkliche Basis. Es wäre schade drum, denn bei den Piraten gibt es eben auch Ansätze, die wir brauchen und die wir zur Zeit in anderen Parteien nicht finden.

Also, bitte etwas Lernfähigkeit beweisen…